28. September 2019

Brexit. Ende der Arlésienne!


Von Anfang an war klar, was kommt, nämlich Wählerbetrug großen Ausmaßes. Der Artikel vom Brüssel-Korrespondenten des Figaro Jean-Jacques Mével gab die Richtung vor, wie das Ergebnis des Referendums baldigst abzuschaffen wäre, bitte schön: "Die Siebenundzwanzig ändern den Ansatz: Das 'Nein' vom 23. Juni [2016] impliziert nicht mehr entweder Trennung im Schnellverfahren oder geregelten Brexit. Eine Pause ist nötig. Und in allen Szenarien bleibt London Herr des Kalenders ..."

Update, vom 29. September 2019
Britische Verfassung und Gewaltenteilung in der Demokratie gelten für Remainer-Abgeordnete nicht.
Nach Jo Johnson macht sich jetzt auch Rachel Johnson einen Vornamen!
Tony Blair verhandelte als britischer Neben-Premierminister mit der EU-Kommission.
Bei den Remainern entfaltet sich die kriminelle Energie. Beispiel: Ex-Tory Abgeordnete Heidi Allen
Remainer-Bündnis: Schon in dieser Woche ein Gesetz zur Vorverlegung des Austrittsbriefs an die EU
Mit EU-Gesetz raus aus der EU! 😅

Der Brexit, die Arlésienne des Sommers 2016!

"Eine 'Arlésienne' ist etwas, dass in aller Munde ist, daß man aber nicht zu Gesicht bekommt, eine Sache, von der man spricht, die aber niemals stattfindet".

"Und wenn das Vereinigte Königreich die EU niemals verließe?"
Et si le Royaume-Uni ne quittait jamais l'Union européenne? Par Jean-Jacques Mével, 

Die ersten Brexit-Artikel auf diesem Blog sind vom 26. Juni: Journalismus als Meinungsmache und 28. Juni 2016: Brexit exit! Der beginnt:

Nach Lektüre des heutigen Figaro komme ich zum Ergebnis, daß jetzt, ausgehend vom Artikel 50 des Lissabon-Vertrages, der größte politische Betrug der Nachkriegszeit in Gang gesetzt wird.

Und er endet: Der Betrug an den eigenen Wählern, auch der Betrug an denjenigen, die für einen Verbleib in der EU gestimmt haben und mitgeteilt bekommen, daß auch ihre Stimme nicht zählt, ist so überwältigend, daß Pläne nicht nötig sind. Alle Bürger sehen, daß sie nichts bewirken können, daß dafür oder dagegen zu stimmen, vollkommen gleichgültig ist. Was interessieren da noch Pläne?

So ist es gekommen, es war aber nicht schwer, es vorauszusehen.

Theresa May, die vor dem Referendum, vom 23. Juni 2016, für den Verbleib in der EU durch Großbritannien zog, war die geeignete Premierministerin, den Auftrag der britischen Remainer und der EU-Kommission zu vollstrecken. Der Vertragsentwurf sollte so lange im Unterhaus zerredet werden, bis alle Briten, die für und die gegen einen Verbleib in der EU, es satt hatten, und mit der Rücknahme des Artikels 50 des Lissabon-Vertrages der Spuk von der Tagesordnung wäre. Wer hält schon eine jahrelang währende Arlésienne aus!

Der organisierte Betrug ging nach den Wahlen, vom 7. Juni 2017, erst richtig los. Die Abgeordneten, vor allem diejenigen in den Wahlkreisen, die für den Brexit gestimmt hatten, erklärten im Wahlkampf, die Implementierung des Brexit wäre ihnen selbstverständlich, obgleich sie vor hatten, alles zu tun, ihn zu verhindern. Es war nicht so wie oft, daß ein Kandidat im Wahlkampf etwas verspricht, das er nach der Wahl nicht halten kann, sondern mindestens zwei Drittel der Abgeordneten belogen die Wähler willentlich. Auf dem lila Poster ist gut zu sehen, wie die Abstimmung war, und wie die Abgeordneten das Gegenteil vom Abstimmungsergebnis durchsetzen würden, allen voran Theresa May.

Es gab auf Sky News bei vielen Übertragungen aus dem Unterhaus, zur Zeit der Theresa May, oft am Rande eingeblendete Informationen über den jeweiligen Abgeordneten, der da sprach. Beispiel: Wahlbezirk: Leave 63%. Abgeordneter von Tory oder Labour: Remainer. Ein einziges Mal sah ich einen, der für den Brexit war, aber aus einem Remain-Wahlbezirk kam. Es mag eine Handvoll solcher geben, aber gewiß nicht viele.

Patrick Timms hat die Abschaffung der Demokratie auf BREXITcentral zusammengefaßt. Ich habe ihn verlinkt und einiges aus dem Artikel übersetzt. Die Abgeordneten sind beleidigt, daß die Wähler mehrheitlich nicht so abgestimmt haben, wie sie es dringend empfohlen hatten. Die Wähler aber haben den politischen Willen der Abgeordneten zu repräsentieren. Die Wähler haben die Abgeordneten enttäuscht, sie waren unartig, hatten auch keine Ahnung über die Folgen des Brexit, waren Rattenfängern gefolgt, die sie mit angeblich betrügerischen Mitteln einfingen, und nun müßte die Fehlentscheidung der Bürger rückgängig gemacht werden. Dazu diente der Entwurf des Austrittsvertrags, vom 25. November 2018, der von niemandem im Unterhaus genehmigt werden konnte, und nicht etwa zu einem vertraglich geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU. Genial!

So plumpen, unverschämten Betrug an Wählern gab es im heutigen Gebiet der EU seit dem Zweiten Weltkrieg nicht. Es wird nicht mehr im geringsten verheimlicht, was man immer vorhatte. Allen voran die Liberal Democrats mit ihrem Greta-Verschnitt. Keiner dort erklärt mehr, es ginge ihm um einen Deal. Das war noch vor einem Jahr unmöglich, da wollten alle einen Deal, nur nicht den von Theresa May, aber welchen, das konnte keiner sagen. Ganz einfach, weil keiner einen Deal wollte, sondern Rücknahme des Artikels 50.

Und nun noch ein kurzer Blick auf die Zustände diesseits des Ärmelkanals.

Im Figaro, vom 26. September 2019, jammern Geoffrey Roux de Bézieux, der Präsident des größten Arbeitgeberverbandes Frankreichs MEDEF, und zwei Figaro-Redakteure, auf der ganzen Seite 26 des Wirtschaftsteils, über die Folgen eines wahrscheinlicher werdenden No Deal Brexit: Senkung des BIP um 3,9%, in Großbritannien, des Wirtschaftswachstums um 0,2%, in Frankreich, Abwertung des Pfundes gegenüber dem Euro etc. Einer Studie von Oliver Wyman / Clifford Chance gemäß ist Frankreich nach Deutschland und Holland am drittstärksten betroffen.


"Die enormen Kosten eines harten Brexit für die französischen Unternehmen"
 L’énorme coût d’un Brexit dur pour les entreprises françaises. Par Marie Visot, 

Leave.EU, 1 October 2019
Bad news for Remainers who view the EU as an economic paradise. Germany’s export market is slowing down [?], and as it stands it’s going to lose its closest consumer market [?].
Let’s not go down with the sinking ship, but free ourselves and reunite with old allies around the world!

"Ein harter Brexit würde einen Verlust von 3 Milliarden Euro 
für die französischen Exporteure nach sich ziehen" [Interview]
Roux de Bézieux: «Un hard Brexit entraînerait une perte de 3 milliards d’euros pour les exportateurs français». Propos recueillis par Florentin Collomp et Marie Visot, Le Figaro, 25 septembre 2019

In der Papierausgabe, vom 26. September 2019, nein, was haben wir wieder gelacht! steht als Titel, über dem Interview: Geoffroy Roux de Bézieux : «Le camembert sera-t-il taxé à l’exportation?»

"Wird der Camembert bei der Ausfuhr besteuert?"

Auf der Seite 28 des Figaro werden die Schwierigkeiten bei einem harten Brexit für die Branchen Nahrungsmittelversorgung, Automobil, Luftfahrt und Chemie vorgestellt. Wie man schon im voraus ahnte, sind die Großen seit langem dabei, sich auf alle möglichen Varianten des Brexit einzurichten. Die Exporteure der Klein- und Mittelindustrie, die kaum über die EU hinaus exportieren, bekämen die größten Schwierigkeiten. Am schlimmsten für alle aber wäre die Unsicherheit. Die wollen die Remainer aller Parteien des Unterhauses eben verlängern.

"Brexit: Diese Branchen, die sich aufs Schlimmste vorbereiten"
Brexit: ces secteurs qui se préparent au pire. Par Marie Visot, Le Figaro, 25 septembre 2019

Auf den beiden Seiten des Wirtschaftsteils liest man vom Ergebnis einer Politik und ihrer Darstellung in den Medien, die den Franzosen weisgemacht haben, der Brexit würde nie kommen: L'Arlésienne !

Die britischen Unternehmer der Klein- und Mittelindustrie vertrauten den Remainer-Abgeordneten, die ihnen seit drei Jahren versprechen, einen Brexit werde es nicht geben. Damit werden sie ihre Partner in der EU beruhigt haben. Die Auftritte im Unterhaus, die sicher auch von kleineren französischen Partnern verfolgt wurden, signalisierten den baldigen Sieg derjenigen, die in der EU bleiben wollen.

Viele Franzosen werden auch an das "Referendum zum Vertrag über eine Verfassung für Europa", vom 29. Mai 2005, gedacht haben. Das wurde von Franzosen und Niederländern abgelehnt, und trotzdem fand der Text Eingang in die 295 Seiten des Lissabon-Vertrags, vom 13. Dezember 2007, in eben den mit dem Artikel 50 zum Austritt aus der EU, den jetzt Großbritannien vollziehen will.

ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND
DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

Jetzt treten noch einmal alle und alles auf, die den Brexit verhindern wollen. Mißtrauensvotum, Jeremy Corbyn, sonst ein beliebiger Remainer oder Labour-Funktionär als Interims-Premierminister, gar Jo Swinson, die allzeit bereit ist, verweigerte Neuwahlen, John Bercows Ordeeer! Gerichtsurteile, andere Intrigen. Il n'en est rien ! Nichts dergleichen! Der Brexit wird am 31. Oktober 2019 vollzogen.

Update, vom 29. September und 1. Oktober 2019

Die Remainer-Abgeordneten sind dabei, die britische Verfassung außer Kraft zu setzen. Ob sie noch dazu ihr Vaterland verraten haben, wird eben untersucht.

"Ausländische Verschwörung. Nr. 10 startet Untersuchung bei den Remainern, die 'mit Frankreich und der EU gemeinsame Sache machten', das Kapitulationsgesetz zu schreiben, während Abgeordnete konspirieren, daß 'Bercow den Premierminister übergeht'."
'FOREIGN PLOT'. No10 launches probe into Remainers who ‘colluded with France and EU’ to write Brexit Surrender Act as MPs ‘plot for Bercow to bypass PM’. By Emma James, 

"55. Erinnern wir uns immer an die Grundlagen unserer Verfassung. Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Das Unterhaus existiert, weil das Volk seine Mitglieder gewählt hat. ... Die Regierung existiert, weil sie das Vertrauen des Unterhauses hat. Sie hat keine andere demokratische Legitimation als das. Das heißt, daß sie dem Unterhaus für ihre Handlungen Rechenschaft schuldig ist - und selbstverständlich auch dem Oberhaus - dabei immer gewärtig, daß die ureigene Aufgabe zu regieren, der Exekutive zusteht und nicht dem Parlament oder den Gerichten. ..."

R (on the application of Miller) (Appellant) v The Prime Minister (Respondent)
Cherry and others (Respondents) v Advocate
General for Scotland (Appellant) (Scotland)

"Dennoch bestreitet das [Hilary-]Benn-Gesetz dieses Prinzip. Es diktiert, wie die Regierung Verhandlungen mit einer ausländischen Körperschaft führen muß, mit der EU, in dem Ausmaß, den Premierminister zu verpflichten, Briefe mit spezifischem Wortlaut zu schreiben, und welche Verlängerungsmöglichkeiten auch immer zu akzeptieren, wenn die Bedingungen nicht erfüllt sind. Wenn die Bedingungen nicht erfüllt sind (d.h., wenn das Unterhaus nicht für einen Vertrag gestimmt hat oder den Austritt ohne Vertrag akzeptiert), hat der Premierminister keine andere Wahl, als zu handeln, wie beauftragt, ob er das will, oder nicht. Soweit gekommen, in welchem Sinn regiert er noch? Der Premierminister wird zur reinen Puppe des Parlaments, das für alle Vorhaben und Zwecke die regierende Institution ist."

"Hat der Oberste Gerichtshof einen Ausweg geliefert?"
Has the Supreme Court handed Boris Johnson a Brexit escape route?
By Alexander Pelling-Bruce, SPECTATOR, 26 September 2019

The Guardian bietet alle auf, die bislang von ihren Geschäften in und mit der EU profitiert haben, von Guto Bebb, dem ehemaligen Tory-Minister für Beschaffung im Verteidigungsministerium, bis zu Anna Soubry, der ehemaligen Tory-Verteidigungsministerin und heutigen Abgeordneten der Remainer-Gruppe Change UK. Was wird ohne sie aus der European Defence Union, und was wird aus ihnen?

"Kabinettminister [Sir Mark Sedwill] gedrängt, in von Philip Hammond und Rachel Johnson geäußerte Befürchtungen über Interessenskonflikte zu sehen."

Calls for inquiry into claims Johnson backers benefit from no-deal Brexit. 
By Michael Savage Policy editor, The Guardian, 28 September 2019, 17:06 BST

Nicht nur die Remainer-Abgeordneten und ehemaligen Remainer-Minister, sondern jeder Politiker, jeder Unternehmer, der sich auf Grund seiner eigenen geschäftlichen Interessen dazu berufen, genötigt, verpflichtet sieht, führte und führt, seit dem 23. Juni 2016, statt, neben und als Gegner der britischen Regierung Verhandlungen mit Funktionären und Interessenvertretern der EU-Kommission und/oder schreibt ihnen wütende Briefe. Das Chaos-Kabinett gibt es nicht erst seit kurzem.

"Tony Blair setzte sich bei der EU zur selben Zeit für eine Brexit-Verlängerung ein, 
als er für ein neues Referendum eintrat"
Tony Blair lobbied EU for Brexit delay as he led new referendum calls. 
By  Edward Malnick, sunday political editor, The Telegraph, 29 SEPTEMBER 2019, 9:58 AM

Die Remainer-Abgeordneten rüsten sich für Neuwahlen, und ex-Tory Heidi Allen schlägt vor, daß sich Remainer in Splitterparteien zusammen tun oder als Unabhängige kandidieren, um so die den Parteien gesetzlich vorgeschriebene Grenze für Wahlkampfausgaben zu umgehen.

"Der Vorsitzende der Tories meldet der Wahl-Kommission  ein 'Remainer-Bündnis' 
wegen Besorgnis über Splitterparteien."
Tory chairman reports 'Remain alliance' to elections watchdog over concerns about 'shell parties'. 
By Edward Malnick, Sunday Political Editor, The Telegraph, 29 September 2019, 9:59 am

Die Remainer sehen ihre Felle wegschwimmen und geraten außer Rand und Band. Man darf gespannt sein, was noch alles bis zum 31. Oktober 2019 geschieht!

Nicht erst nach dem EU-Gipfel der Regierungschefs, 17./18. Oktober 2019, sondern schon am 5. Oktober 2019 soll Boris Johnson gezwungen werden, einen Bittbrief um Verlängerung des Austrittsdatums zu schreiben. An einem Mißtrauensvotum und Jeremy Corbyn als Interims-Premier fanden die Remainer keinen Gefallen. So weit reicht das Einverständnis doch nicht, den Labour-Chef ins Amt zu hieven und ihm damit eine gute Ausgangsposition bei Neuwahlen zu schaffen. Sein Büro ist aber gut zu benutzen, um darin zu konspirieren. Damit machen sich die  LibDems, Changer, Independents, SNPs, Plaid Cymrus, Grünen nicht schmutzig; hängen bleiben wird das an Labour.

"Remain-Bündnis bereitet ein Komplott vor, 
Boris Johnson schon diese Woche in die Brexit-Verlängerung zu zwingen"
Remain alliance hatch plot to force Boris Johnson into Brexit extension as early as this week. 
By  Gordon Rayner, political editor  Simon Johnson  Owen Bennett, whitehall editor, 

Herr über Krawatten, Gesetze und Tagesordnungen

Diskutiert werden soll am Montag, 30. September 2019, ob die Abgeordneten das Gesetz ändern und den Unterhaussprecher John Bercow an Stelle von Boris Johnson eine weitere Verschiebung des Austrittstermins bei der EU-Kommission erbitten lassen. In Großbritannien regiert das Parlament.

Wo sind die Gerichte, wenn man sie braucht? Herrscht kein öffentliches Interesse an den Zuständen?

Das wird ausgekramt, gebunkert im Artikel Brexit. Großbritannien vor Neuwahlen. 3. September 2019:

geordik, 6 September 2019
@Geordikev
PM team told columnists of their plans beforehand, so don't know why people were surprised
  1. New Deal with Brussels, accepted by the Commons -> 19 October 2019 or 
  2. No Deal, accepted by Commons' majority
  3. If neither of them possible, letter to be sent for delay -> 31 January 2020
Boris Johnson könnte dem beschlossenen Gesetz entsprechen, den Antrag auf Verschiebung des Austritts stellen und als (noch) Mitglied der EU28 den Antrag ablehnen. Die Tory-Remainer wurden aus der Partei ausgeschlossen, und John Bercow wird gegen alle Gepflogenheit die Garantie, erneut zu kandidieren, entzogen: Please say Bercow is next

"Die letzte Wendung in der Brexit-Saga ist gekommen mit dem Vorschlag des Außenministers, daß Boris Johnson bizarrerweise der EU eigene Gesetze benutzen könnte, das hastig zusammengeflickte Benn-Gesetz zu umgehen, das einen Austritt ohne Vertrag verhindern soll."

"Urkomisch! Nr. 10 benutzt die EU-Gesetzgebung, das neue Brexit-Abblock-Gesetz zu zermalmen"
Hilarious! No10 to use EU legislation to crush Remainers’ new Brexit-blocking law. 


Der letzte Stand des Betruges an den britischen Wählern immer hier:
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