28. Oktober 2017

Kataloniens Abstieg vom Referendum bis zum Artikel 155

Hintergrund zum Referendum, vom 1. Oktober 2017:

"#EnfoCats: Handlungsrahmen der katalanischen Regierung für die Unabhängigkeit"
El plan oculto del Govern para fabricar independentistas con propaganda masiva
"Der Geheimplan der Regierung, mittels massiver Propaganda Separatisten zu schaffen"

Den Rest sollte Katar gemeinsam mit CUP,  ERC, ANC und Òmnium Cultural. regeln.

Update, vom 28. und 29. Oktober 2017
La Vanguardia berichtet seit 9:00 Uhr
"Demokratische Opposition": Carles Puigdemont appelliert an die Bürger von einem Restaurant aus.
La Vanguardia berichtet seit 8:55 Uhr
Ein belgisches Regierungsmitglied [!] bietet Carles Puigdemont politisches Asyl in Belgien.
Demonstration der Zivilgesellschaft für die Einheit Spaniens
Fotos des "Präsidenten" Carles Puigdemont werden aus den Kommissariaten entfernt.
Al Jazeera berichtet über das für Katar gescheiterte Projekt der Unabhängigkeit.
Die Staatsanwaltschaft prüft Anklagen wegen Aufruhrs gegen das katalanische Parlament.
Es wurde, am 27. Oktober 2017, keine Einseitige Unabhängigkeit (DUI) erklärt!
Putchi wird des Aufruhres angeklagt, bleibt aber auf freiem Fuß.

Ein früherer britischer Diplomat berät die katalanische Regierung und andere Separatisten:

Was bis zum 26. Oktober 2017 geschieht, liest man auf meinem Blog und in den spanischen Medien:

Katalonien in meinem Blog-Archiv
Zur Lage in Katalonien in Spanisch La VanguardiaEl ConfidencialEl Mundookdiario und andere.

Die Lage am Donnerstag, 26. Oktober 2017

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag bietet Carles Puigdemont die Last der Präsidentschaft dem links-nationalistischen Oriol Junqueras (ERC) an, damit er die Unabhängigkeit erkläre; der lehnt das Angebot ab, da seine Bedingung, daß die Separatisten aller Gruppen für ihn stimmen, nicht erfüllt wird.

Die Maßnahmen gemäß Artikel 155 sind durch die zur Prüfung ihres Einsatzes gebildete Senatskommission mit 22 : 5 Stimmen genehmigt. Um 10 Uhr, am Freitag, 27. Oktober 2017, wird der Senat dem zustimmen, der König wird sie unterzeichnen, sie werden im offiziellen Regierungsblatt veröffentlicht, und ab dem folgenden Tag wird der Artikel 155 in Kraft treten.

Gleichzeitig mit dem Senat wird in Barcelona das katalanische Parlament zusammentreten und entscheiden, was im Angesicht der Senatsentscheidung zu tun ist. Sollte es eine Unabhängigkeitserklärung geben, rechnet man damit gegen Mittag. Für die Zeit haben die Separatisten von ANC und Òmnium Protestdemonstrationen angekündigt.

Die Sitzung des katalanischen Parlaments wird um 21 Uhr unterbrochen bis zum nächsten Tag, 10 Uhr, wenn über die Anträge der Resolution zur Antwort auf den Artikel 155 abgestimmt wird.

In der Phoenix-Runde vom Donnerstag, 26. Oktober 2017, meint einer der Gäste, die Abwanderung der mehr als 1 500 Unternehmen aus Katalonien wäre nicht so schlimm. Sie hätten nur ihre Firmensitze verlegt, alles andere bliebe doch dort. Es ist, wenn ich mich nicht irre, Josef Janning von der George-Soros-verseuchten DGAP und dem von ihm über die Open Society Foundation finanzierten European Council on Foreign Relations. Er betreibt Propaganda im Sinne des ECFR.

Die Lage am Freitag, 27. Oktober 2017

Um die Anwendung des Artikels 155 zu vermeiden, erwägt Carles Puigdemont, für den 20. Dezember 2017 Neuwahlen anberaumen. Das will er um 14:30 Uhr verkünden.

Puigdemont convocará elecciones en Catalunya para el miércoles 20 de diciembre.
Por Isabel Garcia Pagan, La Vanguardia 26/10/2017 11:34. Actualizado a 26/10/2017 13:18

"ERC [die nationalistische Linke von Katalonien] kündigt an, die Regierung zu verlassen, wenn Puigdemont Wahlen anberaumt."
ERC avisa de que saldrá del Govern si Puigdemont convoca elecciones. Redacción
La Vanguardia, 26/10/2017 15:21. Actualizado a 26/10/2017 15:43

Warum? Die Separatisten wissen, daß ihre Mehrheit dann dahin sein wird!

Die Candidatura d'Unitat Popular (CUP) und die Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) sind deshalb zutiefst verärgert. Das einzig mögliche Szenarium ist für sie die Unabhängigkeitserklärung und die Ausrufung der Republik Katalonien. Die Jugendorganisation der CUP spricht von "Verrat am Mandat des Volkes", die Antikapitalisten im Parlament von "Untreue" seitens der bürgerlichen Mitglieder der Vereinigung Junts pel Sí: Wenn es Wahlen gibt, erklärt der ebenso verärgerte Abgeordnete der CUP Carles Riera, von Beruf Soziologe und Psychotherapeut, der nicht zu den internen Verhandlungen der Regierung geladen war, werde die Unabhängigkeitsbewegung, die bislang ein Problem hatte, die spanische Regierung und den Staat, jetzt zwei Probleme haben, nämlich die katalanische Regierung zusätzlich.

Immer mit der Ruhe! Carles Puigdemont verkündet gar nichts; es sind nur Manöver.

Nun doch keine Neuwahlen, am 20. Dezember 2017. Irgendwann in den nächsten Stunden wird wohl die Einseitige Unabhängigkeit erklärt, die Declaración Unilateral d'Independéncia (DUI). Das wird der Beginn einer weiteren massiven Zerstörung der Region Katalonien, Spaniens und der EU, aber leider nicht auf eine Art, von der viele meinen, sie sei gut für alle EU-Staaten, sondern es wird nur zerschlagen, und anschließend räumen Katar und der Iran sowie andere finanzkräftige Interessenten dort auf. Die linken und linksextremen Separatisten Kataloniens werden die ersten sein, die davongejagt werden, und Artur Mas bekommt endlich seine muslimische Enkelin.


La Vanguardia berichtet im Minutentakt. Inzwischen, 14:06, bricht der links-nationalistische Oriol Junqueras (ERC) in Tränen aus, weil er seine Felle wegschwimmen sieht. Es könnte nämlich, wie's jetzt läuft, keine Declaración Unilateral d'Independéncia (DUI) geben. Es scheinen zu viele Separatisten aufgewacht aus ihren Blütenträumen. Es kann sich aber um das nächste Manöver handeln.

Carles Riera, CUP, erinnert (14:13) an das Referendum vom 1. Oktober. Und mancher, Carles, erinnert sich an die 75 kleineren Ortschaften, die zwischen 101% und 321% für die Unabhängigkeit gestimmt haben. Was das für größere Städte bedeutet, in dem das zahlenmäßig nicht nachgewiesen werden kann! Sieben Millionen Wahlzettel sind in Elne, Nord-Katalonien, gedruckt worden. Sie wurden von den beiden Jordis großzügig verteilt. Jeder konnte abstimmen, wo er wollte. Eine Kontrolle fand nicht statt.

(ab 14:48) Die Anträge der Unabhängigkeitsgegner werden 52 : 83 abgelehnt.

(14:52) Se procede a votar la propuesta de resolución de Junts pel Sí y la CUP. En estos momentos los diputados del PP, Ciudadanos y PSC se van del hemiciclo para no participar en la votación.

Über die Anträge der Separatisten soll abgestimmt werden. Die Abgeordneten der Parteien Partido Popular de Catalunya (PPC), Ciudadanos (Cs) [Bürger] und Partido de los Socialistas de Catalunya (PSC) verlassen den Sitzungssaal.

(15:01) Die verbliebenen Separatisten stimmen für geheime Abstimmung über die DUI, obgleich der Sprecher des PPC darauf hinweist, daß während eines Abstimmungsvorgangs die Methode nicht gewechselt werden kann. Aber es ist alleslängst vorbereitet.

(15:05) Die Urne für die geheime Abstimmung wird in den Sitzungssaal getragen.

(15:06) Antes, Carme Forcadell lee en voz alta la declaración de independencia que los diputados de JxSí y la CUP firmaron el 10 de octubre en el Auditorio del Parlament, que no llegó a entrar en vigor porque no se votó en el pleno que se hizo justo antes.

Carme Forcadell verliest noch einmal die Unabhängigkeitserklärung, die Carles Puigdemont bereits am 10. Oktober außerhalb des Plenums, im Auditorium, unterzeichnet hat, und der die Abgeordneten von Junts pel Sí und CUP zugestimmt haben, nachdem die Gegner der Unabhängigkeitserklärung schon nach Hause gegangen waren.

(15:12) Die im Sitzungssaal verbliebenen Separatisten wählen in alphabetischer Reihenfolge. Einige der Abgeordneten halten zu ihrer Absicherung vorm Einwurf in die Urne den Zettel vor die Kamera der Journalisten. Man sieht darauf, daß sie mit Nein gestimmt haben.

(15:16) Gleichzeitig wird im offiziellen Regierungsblatt Spaniens, dem Boletín Oficial del Estado (BOE), die Anwendung des Artikels 155 mitgeteilt.


(15:19) En estos precisos momentos lo hace el presidente de la Generalitat, Carles Puigdemont, con los aplausos de los diputados de Junts pel Sí y la CUP.

Unter dem Beifall der Separatisten stimmt Carles Puigdemont über sein politisches Ende ab.

(15:27) Die Stimmen werden ausgezählt von Carme Forcadell: Große Erwartung!

(15:27) ÚLTIMA HORA: El Parlament de Catalunya votar a favor de iniciar el proceso constituyente de la república catalana con 70 votos a favor, 10 en contra y 2 votos en blanco.

Das Restparlament stimmt 70 Ja :10 Nein : 2 blanko für die Einleitung des konstitutionellen Verfahrens zur Errichtung eine Katalanischen Republik.

Die armen Irren!


"Um sich vor den Konsequenzen ihres Staatsstreichs zu schützen, hat der Vertreter von Junts Pel Sí gefordert, daß die Abstimmung über die Unabhängigkeit - im Gegensatz zum Rest der Abstimmungen - an der Urne, in geheimer Abstimmung, stattfinden möge. Eine geheime Abstimmung, die darüber hinaus in Form und Inhalt gesetzwidrig ist, worauf Santi Rodríguez, vom Partido Popular de Catalunya, hingewiesen hat." [Siehe Plenarsitzung, um 15:01]

"Die nächsten zu verfolgenden Schritte sind klar: Absetzung der separatistischen Regierung, Klage des Staatsanwalts wegen Auflehnung gegen die Regierung, Auflösung des separatistischen Parlaments und Anwendung des Artikels 155, um die Demokratie in Katalonien wiederherzustellen."

"In letzter Minute: Durchführung des Staatstreichs im katalanischen Parlament"
ULTIMA HORA: Proclamado el Golpe de Estado en el Parlamento catalán

"Rajoy fordert die Spanier auf, 'Ruhe' zu bewahren: 
'Der Rechtsstaat wird die Gesetzlichkeit in Katalonien wieder herstellen'."

IBEX wieder auf Talfahrt: Katalanisches Parlament stimmt für Unabhängigkeit.

"(17:14) Letzte Minute. Die Staatsanwaltschaft sieht vor, nächsten Montag die Anklage vorzulegen gegen die Autoren der Unabhängigkeitserklärung, die heute durch das Parlament bestätigt wurde."

"(20:36) Letzte Minute. Rajoy löst das katalanische Parlament auf und setzt für den 21. Dezember Neuwahlen an."

Kaum guckt man auf ZDFneo 'nen "Lewis" schon machen die Separatisten wieder Dummheiten!


"(20:53) Die Parlamentsabgeordnete der CUP Mireia Boya [die Besitzerin eines Hotels im Wert von 250 000 €, was sie in ihrer offiziellen Erklärung über ihr Vermögen anzugeben vergaß] hat die Einberufung von Wahlen für den 21. Dezember zurückgewiesen und vorgeschlagen, stattdessen eine 'Riesen-Paella des Ungehorsams' zu zelebrieren, una paella masiva insumisa. 'Am 21. Dezember eine Riesen-Paella des Ungehorsams. Wir sind Republik,' schrieb sie in einem Tweet."

"(22:00) Letzte Minute. Carles Puigdemont verläßt den Palau de la Generalitat, den Regierungssitz, nachdem Mariano Rajoy seine Amtsenthebung bekanntgegeben hat. ..."

(22:50) Die Asamblea Nacional Catalana (ANC) beendet das von ihr organisierte Fest.


Update, vom 28. Oktober 2017

Die Lage am Samstag, 28. Oktober 2017

Gemma Martos, La Vanguardia, berichtet im vier bis fünf Minuten-Takt, seit 9:00 Uhr:
Últimas noticias de la independencia de Catalunya, el artículo 155 y Puigdemont

La Sexta stöbert Putchi auf. Er betrachtet sich nicht als abgesetzt, will "ein freies Land" aufbauen.

"Der abgesetzte Präsident erscheint in Girona, um in einem Restaurant zu speisen."
"Puigdemont ruft zur 'demokratischen Opposition' auf bei einem Essen in Girona."

Albert nomas, Girona, 28/10/2017 - 18:20 
President estoy a su disposición donde es la próxima mariscada...je...je
"Präsident, ich stehe zu Ihrer Verfügung, wo ist das nächste Meeresfrüchte-Essen  ... je ... je"

"Der gemäß dem Staat [Spanien] Ex-Präsident der Generalitat Carles Puigdemont ist vom Programm 'Al rojo vivo', das Antonio García Ferrerras präsentiert, erwischt worden, als er mit zahlreichem Gefolge in einem Restaurant in Girona speiste, wie Fotos zeigen.

Das Ereignis fand statt wenige Minuten, nachdem Puigdemont im Fernsehsender TV3 und im Catalunya Radio an diesem Samstag eine institutionelle Erklärung abgab, in der er den Rest der Bürger zur 'demokratischen Opposition' zum Artikel 155 aufrief und zur selben Zeit 'Bruderschaft' mit Spanien ausdrückte."

Fernsehsender TV3 und Radio Catalunya nehmen jährlich 300 Millionen Euro ein, davon allein 240 Millionen von der katalanischen Regierung.

Update, vom 29. Oktober 2017

Ab 08:55 Uhr Berichte im Fünf-Minuten-Takt:


"(11:15) Politisches Asyl. Der belgische Staatssekretär für Migration und Asyl Theo Francken, von der flämischen separatistischen Partei N-VA, sagte, daß Carles Puigdemont die Möglichkeit habe, 'politisches Asyl' in Belgien zu beantragen."

(12:47) ÚLTIMA HORA: Según los convocantes de la manifestación en Barcelona, 1.100.000 personas se han dado cita en las calles esta mañana de domingo.
"Laut Mitteilung der Veranstalter der Demonstration in Barcelona, sind 1 100 000 Personen an diesem Sonntagmorgen dem Aufruf gefolgt, auf die Straßen zu gehen."

Noticias de última hora de la manifestación de Barcelona en Catalunya

In den Kommissariaten der Mossos d'Esquadra, der katalanischen Polizei, hingen bislang nicht Fotos des Königs Felipe VI, sondern die des Carles Puigdemont. Sie werden jetzt von den Wänden entfernt. Los Mossos retiran los retratos de Puigdemont de las comisarías.

Al Jazeera berichtet über das für Katar gescheiterte Projekt: Kein Kalifat in der nächsten Zeit!
Catalonia independence: All the latest updates

"(16:08) Die Staatsanwaltschaft brauchte Wochen, eine Anklage eines Deliktes des Aufruhrs wegen gegen Puigdemont zu erstellen - mit einer Strafe von bis zu 30 Jahren Haft - im Angesicht der Hypothese, daß er die Unabhängigkeit erklären werde, aber jetzt, da die Maßnahme einmal bestätigt wurde durch das Parlament, untersucht sie die Ausweitung dieser Strafmaßnahme auf 'alle' diejenigen, die gestattet haben, daß dieses mutmaßliche Delikt ausgeführt wurde."

"Sie haben es nicht abgespalten; sie haben es versenkt."

(Viernes/Freitag, 27.10. 2017, 15:27) 
ÚLTIMA HORA: El Parlament de Catalunya votar a favor de iniciar el proceso constituyente de la república catalana con 70 votos a favor, 10 en contra y 2 votos en blanco.
"Letzte Meldung: Das Parlament von Katalonien stimmte mit 70 Ja, 10 Nein und 2 Enthaltungen dafür, den konstituierenden Prozeß der Republik Katalonien einzuleiten."

Wenn man die von Junts pel Sí und CUP eingebrachten Resolutionen genau liest, über die 70:10:2 abgestimmt wurde, stellt man fest, daß keine Einseitige Unabhängigkeit Kataloniens erklärt wurde, daß alles Fake ist, Lug und Trug gegenüber den Katalanen, die begeistert die "Republik Katalonien" feiern. Die Separatisten der Regierung und ihre Anhänger im Parlament haben den Bürgern, der Region Katalonien  und dem Staat Spanien schweren Schaden zugefügt. Wenn die Befürworter der Unabhängigkeit das erst in aller Tragweite begreifen, hoffe ich, daß Putxi, seine Regierung und Behörden sowie die Separatisten im Parlament keine Sonne mehr sehen mögen.

No ha habido declaración unilateral de independencia. The fake DUI. Por Guru Huky
Guros Blog, 28/10/2017

"Die Ambiguität von Puigdemont, die machte, daß man dachte, die Einseitige Unabhängigkeit wäre erklärt worden, und die nicht zur Absetzung führte"
La ambigüedad de Puigdemont que hizo pensar que hubo DUI y que no acatará su cese
Por Luis B. García, La Vanguardia, 29/10/2017 13:11 | Actualizado a 29/10/2017 14:49

"Die Staatsanwaltschaft wird Puigdemont des Aufruhres anklagen,
aber nicht seine Inhaftierung beantragen."
La Fiscalía se querellará contra Puigdemont por rebelión, pero no pedirá su detención

Affaire à suivre ...

Zur Lage in Katalonien in Spanisch La VanguardiaEl ConfidencialEl Mundookdiario und andere

Katalanisch: Dolça Catalunya und andere

Lagebericht aus Süd- und Nord-Katalonien, bis zum 25. Oktober 2017

Katalonien in meinem Blog-Archiv Lesen, und sich entsetzen!